Büroversehen?
Interessante Einblicke in die Sorgfalt und Genauigkeit bei der Beantwortung von Auskunftsersuchen bietet die Ausrede „Büroversehen“, wenn falsche Antworten beanstandet werden. Immer wieder gibt es unvollständige oder falsche Auskünfte seitens der Datenschutzbeauftragten der Behörden. Aber lassen wir die Behörden, selber sprechen, beispielsweise schreibt das LKA Hessen Ende 2012: „bereits jetzt kann ich Ihnen mitteilen, dass […]
LKA Hessen drückt sich zu ehrlich aus – darf aber weiter speichern
Über einen durch das LKA Hessen gespeicherten, dann von denen aber nicht beauskunfteten Datensatz berichtete ich bereits. Der Antrag auf Löschung war erfolglos, das LKA ging auf Grund meines Auftauchens als „Umwelt- und Antiatomaktivistin“ davon aus, dass auch in Zukunft gegen mich „strafrechtlich ermittelt werden muss“ und wollten einen möglichst umfangreichen Überblick über meine angeblichen […]
Ein Datensatz für den niemand zuständig ist – Teil 2
Es gibt eine Antwort vom hessischen LKA auf den Antrag, einen Datensatz zu löschen, der nur beim BKA als von Hessen eingestellt gespeichert wurde, bei der Auskunft des LKA Hessens aber nicht auftauchte. Nach fast neun Monaten haben sie beim LKA Hessen jetzt die von ihnen in die „Verbunddatei Innere Sicherheit“ eingestellten Einträge gefunden – […]
Ein Datensatz, für den niemand zuständig ist – Teil 1
Bereits 2008 stellte ich ein Auskunftsersuchen an das hessische LKA und ans BKA. Das BKA schreibt nach etwa einem Monat, dass sie keine Daten über mich haben. Schon nach 13 Monaten erhielt ich eine Antwort vom LKA Hessen: Gespeichert ein Datensatz wegen einem Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruch. Der Vorwurf war absurd, ein Massenverfahren zur Einschüchterung von […]